Allgemeine Geschäftsbedingungen



1.Geltung

Alle Angebote, Bestellungen, Aufträge und Lieferungen erfolgen ausschließlich gemäß unseren AGB. Der Vertragsschluss erfolgt in Deutsch. Jegliche Abweichungen müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Eventuell abweichenden Bestimmungen in den Geschäftsbedingungen unseres Auftraggebers wird hiermit widersprochen.

 

2. Farbbezeichnungen und Größenangaben

Die in unseren Publikationen (Katalog, Internet etc.) angegebenen Farbbezeichnungen und Größenangaben unterliegen keinen Normen. Gleiches gilt für die auf den Textillabeln angebrachten Größenangaben. Rückschlüsse auf bestimmte Abmessungen oder allgemeingültige Farbvorstellungen sind aufgrund dieser Angaben nicht möglich und begründen keine Beanstandungen.

 

3. Urheberrecht und sonstige Schutzrechte

Mit der Auftragserteilung bestätigt der Auftraggeber, dass er sämtliche für die Durchführung des Auftrags erforderlichen Urheber-, Leistungsschutz- und sonstigen Rechte innehält bzw. abgelöst hat. Er übernimmt hierfür die volle Haftung und stellt die MARCOSYS UG von allen Ansprüchen Dritter frei, insbesondere von Ansprüchen wettbewerbs- und urheberrechtlicher Art. Das Urheberrecht an den von der MARCOSYS UG hergestellten Entwürfen, Designs, Skizzen u. a. steht dieser in vollem Umfang alleine zu.

 

4. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises und aller sonstigen Forderungen des Verkäufers gegen den Käufer aus der laufenden Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers. Der Käufer ist berechtigt, die Ware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang zu veräußern. Er tritt schon heute seine sämtlichen Forderungen gegen den Erwerber aus der Weiterveräußerung an den Verkäufer zu dessen Sicherung ab. Der Käufer ist zum Einzug der Forderungen ermächtigt und verpflichtet, solange der Verkäufer diese Ermächtigung nicht widerruft. Die Einzugsermächtigung des Käufers erlischt ohne die ausdrückliche Erklärung des Verkäufers, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt. Der Verkäufer wird von seiner Einziehungsbefugnis keinen Gebrauch machen, solange der Käufer seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.

 

5. Mängelhaftung

Bitte beachten Sie, dass es bei Veredelungsaufträgen zu produktionsbedingten Über- oder Unterlieferungen von bis zu 10% kommen kann. Mängel eines Teils der Lieferung berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Reklamationen berechtigen nicht zur Zurückhaltung von Zahlungen. Maßgebend für die Qualität der von uns ausgelieferten Waren sind die von uns angegeben Werte für die Ausführung der Ausfallmuster, die zur Freigabe vorgelegt werden. Unerhebliche Abweichungen in der Qualität und Auslieferung der Ware behalten wir uns vor, wenn sie durch Rohstoffe oder aus technischen Gründen unvermeidlich sind. Ist die Reklamation begründet, kommen wir für die Fehler nach unserer Wahl durch Instandsetzung der Ware, Ersatzlieferung oder Gutschrift auf. Ansprüche auf Wandlung des Kaufs oder Minderung des Kaufpreises sind ausgeschlossen. Ebenso sind die Ansprüche auf Schadenersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen. Dies gilt auch für Folgeschäden, insbesondere Personenschäden, Sachschäden und Betriebsstörungen. Für unsere Beratung wird keine Haftung übernommen. Sie befreit den Kunden nicht von der persönlichen Prüfungspflicht.

 

6. Preise

Endverbraucherpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer von 19%. Firmenkunden Preise sind exklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer von 19%. Alle Preise sind exklusiv Verpackungs- und Lieferkosten. Wir geben keine Liefergarantie. „Es gilt solange der Vorrat reicht.”

 

7. Rückgaberecht bei Verkauf

Wir akzeptieren ein 14-tägiges Rückgaberecht auf alle Artikel in verkaufsfähigem oder originalverpacktem Zustand. Ausgenommen sind individuelle Anfertigungen. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, lassen wir die Ware bei Ihnen abholen. Fehllieferung oder Falschlieferung sind unverzüglich und längstens binnen 3 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Inbetriebnahme schriftlich bei uns anzuzeigen. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per E-Mail angefordert werden. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den Warenwert ohne Abzug. Liegt kein Lieferantenfehler vor, senden Sie uns die Ware bitte mit Rücksendeschein frei Haus zu. Wir akzeptieren Rücksendungen neuer, unveredelter Ware, wenn unsere Lieferung nicht länger als zwei Wochen zurückliegt. Nach Bearbeitung der Retoure erhalten Sie eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens 15,00 €. Versandkosten werden nicht gutgeschrieben.

 

8. Versand

Wir liefern weltweit. Die Versandkosten werden bei jeder Bestellung individuell erstellt. Je nach Land, können unter Umständen Zollgebühren anfallen, die wir nicht übernehmen. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalten wir uns vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten (sofern wir Ihr Angebot durch eine Auftragsbestätigung angenommen haben).

 

9. Auslandslieferungen

Alle Geschäfte und Verkäufe in das Ausland sind auf der Grundlage dieser AGB abgeschlossen. Über alle Rechte aus diesem Vertragsverhältnis entscheidet ausschließlich deutsches Recht. Für den Fall, dass wir im Ausland gerichtliche Maßnahmen ergreifen müssen, um die Erfüllung unserer vertraglichen Ansprüche durchzusetzen, verpflichtete sich der Käufer zur Übernahme und Zahlung aller gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten zzgl. Anwaltsgebühren. Der Kunde im Ausland erkennt diese Bedingungen mit der Auftragserteilung an, sie gelten als vereinbart.  

 

10. Zahlungsbedingungen

Bei Endkunden gilt Zahlung per Vorkasse oder PayPal. Bei Unternehmern gilt bei Erstbestellung Vorkasse, bei weitern Bestellungen kann auch auf Rechnung geliefert werden. Rechnungsdatum ist der Tag der Lieferung oder Leistung. Zahlungsbedingung sind dann 10 Tage netto ohne Abzug. Wir behalten uns vor, eine Bonitätsprüfung über Schufa, Creditreform oder einer anderen Auskunftei vorzunehmen. Wir behalten uns weiter das Recht vor, anstelle der üblichen Zahlungskonditionen nur mit den mit dem Kunden zu vereinbarenden Zahlungskonditionen zu liefern. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Kunden ist für alle denkbaren Fälle ausgeschlossen, es sei denn die Gegenansprüche sind unbestritten oder rechtskräftig festgestellt. Wir sind berechtigt, unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten.

 

11. Zahlungsverzug

Bei Zahlungsverzug werden Mahngebühren in Höhe von EUR 10.- pro Mahnung und Verzugszinsen in Höhe von 10% p. a. berechnet. Erfolgt auch nach einer Mahnung nicht innerhalb der darin gesetzten Frist die Bezahlung, werden alle offenen Rechnungen des Kunden sofort zur Zahlung fällig. Die Forderungen werden sodann an ein Inkassounternehmen zum Inkasso übergeben. Die hierdurch entstehenden weiteren Kosten gehen zu Lasten des zahlungspflichtigen Kunden.

 

12. Vertragsbestimmungen

Die Präsentation der Waren im Internet stellt kein bindendes Angebot von uns auf Abschluss eines Kaufvertrages oder Mietvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben. Nachdem Sie Ihre Bestellung abgeschickt haben, senden wir Ihnen eine E-Mail, die den Empfang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführen. Diese Empfangsbestätigung stellt keine Annahme Ihres Angebotes dar, sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Der Kaufvertrag oder Mietvertrag kommt erst zustande durch den Versand einer Auftragsbestätigung. Mit dem Absenden der Bestellung erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit uns allein maßgeblich an.

 

13.Beflockung

Wir beflocken auch Ware die vom Kunden zur Verfügung gestellt werden. Dabei können wir aber grundsätzlich keine Gewährleistung geben, da es sein kann dass die Ware beim beflocken beschädigt oder der Flock auf der Ware nicht hält. Grundsätzlich werden nur Waren aus den Materialien Baumwolle und Polyester beflockt. Andere Materialien müssen angefragt werden und können einen Preisaufschlag bedeuten. Flock Sonderfarben sind Aufpreis pflichtig.

 

14. Mietvertrag

Vertragsgegenstand sind die Promotion- und Eventgeräte von MARCOSYS UG. Die Mietzeit beginnt an dem Tag, der zwischen den Parteien gesondert vereinbart wurde. Ist ein genauer Tag für den Beginn der Mietzeit nicht vereinbart, beginnt sie mit dem Tag, an dem das Vertragsobjekt beim Mieter eintrifft. Die Mietzeit endet zu dem vertraglich gesondert bestimmten Zeitpunkt. Die Mindestmietzeit beträgt einen Tag. Tritt der Mieter, gleich aus welchem Grund, vom Mietvertrag zurück, muss die Rücktrittserklärung spätestens 14 Werktage vor dem vereinbarten Miettermin beim Vermieter schriftlich eingehen. Erfolgt der Rücktritt später, ist der Mieter verpflichtet, dem Vermieter 70% des Mietpreises zu bezahlen. Das Vertragsobjekt darf vom Mieter nur zu dem vertraglich vereinbarten Zweck benutzt werden. Der Mieter ist zur Untermiete bzw. Weitergabe des Vertragsgegenstandes an Dritte nicht berechtigt. Sämtliche angemietete Vertragsobjekte müssen vom Mieter Ordnungsgemäß versichert werden. Bei Außenveranstaltungen trägt das Wetterrisiko der Mieter. Der Mieter ist verpflichtet, MARCOSYS UG während der Mietzeit auftretende Schäden oder Verluste des Mietobjektes unverzüglich anzuzeigen. Die entstehenden Kosten für die Instandsetzung oder Neuanschaffung sind vom Mieter zu tragen. Evtl. anfallende GEMA Gebühren und Abnahmeprüfungen vor Ort durch TÜV, Ordnungsamt etc. sind vom Mieter zu tragen. Sämtliche Produkte entsprechen in etwa den Abbildungen im Internet/Katalog (ohne Dekorationen), können jedoch in Form, Farbe und Größe abweichen.

 

15. Gerichtsstand

Gerichtsstand, auch für Urkunden- und Wechselprozesse, ist Augsburg. Wir sind jedoch berechtigt, den Käufer an jedem anderen gesetzlich zugelassenen Gerichtsstand zu verklagen.

 

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine Regelungslücke enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmungen treten die jeweiligen gesetzlichen Regelungen.